Gegenstand der Diskussion unter den Mitgliedern und den themenspezifisch eingeladenen Expertinnen und Experten waren auch für die Raumplanung relevante Themenfelder: Bereits im Einsetzungsbeschluss wurde auf den Zusammenhang zwischen Alterung, Schrumpfung, öffentlicher Infrastruktur und Kommunal- bzw. Landesfinanzen hingewiesen.
Mit zunehmendem Fortschritt der Kommissionsarbeit zeigte sich schließlich, dass auch und gerade über raumordnungspolitische Maßnahmen kurz- und mittelfristig eine Entlastung der öffentlichen Haushalte möglich ist. Dementsprechend sind etwa die Neuaufstellung des Zentrale-Orte-Konzepts sowie die Einführung von Raumordnungsklauseln im Schulgesetz und im Krankenhausgestaltungsgesetz als Handlungsempfehlungen vorgeschlagen worden; auch die im Entwurf zum Landesentwicklungsplan vorgesehene Einführung zentralörtlich bedeutsamer allgemeiner Siedlungsbereiche als Ziel der Raumordnung wurde begrüßt. Zugleich ist aber auch deutlich geworden, dass eine Diskussion über Ausstattungsstandards der öffentlichen Daseinsvorsorge für künftig (wieder) tragfähige Haushalte dringend erforderlich ist.
Kontakt: Dr. Thomas Terfrüchte
